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Für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen besteht eine gesetzliche Aufsichtspflicht. Aufsichtspflichtig gegenüber den Schülern - egal ob minderjährig oder nicht - sind Schule und Lehrkraft. Sie haben die Schüler vor Schaden zu bewahren, aber auch zu verhindern, dass andere Personen durch die Schüler einen Schaden erleiden. Diese Aufsichtspflicht obliegt jeder Lehrkraft, sie ist allerdings zeitlich beschränkt. Sie gilt nur, solange die Schüler am Unterricht oder an sonstigen Schulveranstaltungen teilnehmen - einschließlich der Pausen und einer angemessenen Zeit vor Beginn (in der Regel 15 Minuten) und nach Beendigung des Unterrichts. Die Aufsichtspflicht besteht auch für alle Unterrichtswege, d.h. Wege von der Schule zu anderen Unterrichtsorten wie Turnhallen, Sportplätze oder Schwimmbäder.

 


Der tägliche Schulweg zwischen Wohnung und Schule oder dem sonstigen Ort einer schulischen Veranstaltung unterliegt grundsätzlich nicht der Aufsichtspflicht der Schule. Aufsichtspflichtig sind hier grundsätzlich die Eltern. Allerdings sind Schüler an öffentlichen Schulen über die gesetzlichen Unfallversicherungen versichert. Werden Schüler mit dem Schulbus befördert, ist die Aufsichtspflicht Sache des Schulbusträgers. Insbesondere ist er verpflichtet, Schulbushaltestellen möglichst gefahrlos einzurichten und zu sichern.

 

 


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